01 - Allgemeine Infos
Ziviler Ungehorsam – das bewusste Übertreten von staatlichen Regeln – kann ein sehr effektives Mittel sein, um politische Veränderung herbeizuführen. Er kann aber eine Reihe von unangenehmen Reaktionen des Staates nach sich ziehen, auf die du gefasst sein solltest. Überleg dir vorher gut, was du machen willst, wo deine Grenzen sind und wie du dich vorbereiten kannst. Lass dich aber im Vorfeld nicht einschüchtern.
Bitte ladet euch die Rechtshilfebroschüre (English version) runter und wir empfehlen euch wärmstens, diese vor der Teilnahme an Aktionen gründlich zu lesen. Für die Kampagne Stoppt Fossile Subventionen haben wir eine Zusammenfassung der allerwichtigsten Informationen in Kurzform vorbereitet (wir empfehlen aber trotzdem die komplette Broschüre oben ;) )
Die Dokumente:
02 - Polizei und Versammlungsrecht
Bei Aktionen des Zivilen Ungehorsams kommt es oft zu Kontakt mit der Polizei. Dieses Dokument möchte dir einige Tipps & Ideen geben, wie du mit Vertreter*innen der Polizei kommunizieren und den offenen XR-Spirit transportieren kannst, ohne dich oder deine Mitrebell*innen zu gefährden.
Was ist der Unterschied zwischen Spontan- und Eilversammlung, was bedeutet das für uns, wann und wo darf man diese Versammlungen durchführen? Antworten darauf gibt unsere Gebrauchsanweisung für Eil- und Spontanversammlungen.
Die Dokumente:
03 - Ein Legal Team selber organisieren?
Es kann hilfreich sein für Ortsgruppen Legal Teams selber zu organisieren. Dann können rechtliche Fragen direkt vor Ort, mit dem spezifischen Wissen über die Gesetze des jeweiligen Bundeslandes, geklärt werden. Darüber hinaus können Informationsflüsse zu unbekannten Personen verringert werden. Zudem sind lokale Legal Strukturen, wie z.B. Aktionsbeobachter, wichtig für die Sicherheit der Aktivistis. Ein EA ist auch wichtig. In Berlin und Hamburg gibt es hierfür Strukturen. Informiert euch, ob diese auch in eurer Stadt zur Verfügung stehen. Hier erfahrt ihr mehr über dieses Thema.