DEM NOTFALL iNS AUGE BLiCKEN

Die Wissenschaftsstadt Göttingen muss klimapolitisch Verantwortung übernehmen

Juli 2020

Die Stadt Göttingen möchte im kommenden Jahr ihren „Masterplan 100 % Klimaschutz“ in Form des „Klimplan 2030“ fortschreiben. Hier ziehen wir eine kurze Bilanz des bisherigen Plans und beziehen Stellung zur Fortschreibung.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Bilanz des „Masterplan 100% Klimaschutz“ der Stadt Göttingen ist vernichtend: Seit 2014 wurden die CO2e-Emissionen nicht weiter gesenkt, bei bisherigem Kurs verfehlt die Stadt ihr Ziel von 95%-iger Senkung der Emissionen bis 2050 um ganze 34 Prozentpunkte. Der Energieverbrauch wurde kaum gesenkt und der Ausbau erneuerbarer Energien ist verschwindend gering. Die Stadt Göttingen befindet sich auf einem klimapolitischen Irrweg und leistet damit ihren Beitrag dazu, dass Deutschland kopflos in die Klimakatastrophe taumelt.

Von der geplanten Fortschreibung in Form des „Klimaplan 2030“ ist keine Besserung zu erwarten:
Die Stadt plant keine verbindlichen Konsequenzen bei fortgeführter Zielverfehlung und die vorgesehene Bürger:innenbeteiligung ist nicht mehr als ein mutloser PR-Gag. Vor dem Hintergrund von 10.000 Göttinger:innen beim Fridays For Future Klimastreik im September 2019 ist das eine beschämende Zaghaftigkeit.

Für echten Klimaschutz muss die Stadt Göttingen den Klimanotfall öffentlich anerkennen und alle Planungen unter Klimavorbehalt stellen. Die Stadt muss das Ausmaß der Bedrohung und das Ausmaß des bisherigen Scheiterns ihrer Politik schonungslos offenlegen. Sie muss deutlich ambitioniertere Klimaziele (Klimaneutralität 2025) definieren. Und sie muss mit einer mutigen Bürger:innenbeteiligung in Form eines Bürger:innenrats die Erarbeitung eines gesellschaftlich tragfähigen Plans für die notwendige, tiefgreifende Transformation ermöglichen. So kann Göttingen einen Beitrag dazu leisten, die schlimmsten Folgen der Klimakatastrophe abzumildern.

STELLUNGNAHME ZUM "MASTERPLAN 100% KLIMASCHUTZ" UND DER FORTSCHREIBUNG ALS "KLIMAPLAN 2030"

Die Klimakrise ist hier

Das Jahr 2020 zeigt uns bisher eindrücklich, dass die Klimakatastrophe kein fernes Zukunftsszenario ist. Anfang des Jahres erlebte Australien eine nie dagewesene Feuerkatastrophe (i). In Sibirien war das Jahr bisher 8 Grad wärmer als normal (ii). Der sibirische Wald brennt, der Permafrostboden taut auf (iii). Weite Teile Europas befinden sich im dritten Dürrejahr in Folge (iv), auch in Niedersachsen wird das Wasser knapp (v).

Der tauende Permafrost und die gewaltigen Waldbrände setzen zusätzliche Treibhausgase frei, die die Erderhitzung weiter beschleunigen: Es handelt sich um zwei von mindestens neun Kipppunkten im globalen Klimasystem, die im Begriff sind, aktiviert zu werden (vi). Das wahrscheinliche Resultat ist ein galoppierender Klimawandel, in dem die Menschheit ihre Lebensgrundlagen verliert (vii). In der Folge geht es um das Risiko eines Zusammenbruchs der menschlichen Zivilisation (viii).

Aus diesem Grund ist das Klimaabkommen von Paris von immenser Bedeutung: Wird die globale Erwärmung, wie es das Ziel des völkerrechtlich bindenden Vertrags von 2016 ist, auf 1,5°C begrenzt, stehen die Chancen gut, einen unkontrollierbar galoppierenden Klimawandel zu verhindern. Das verbleibende CO2e-Budget (1) für das 1,5-Grad-Ziel ist in sieben Jahren aufgebraucht (ix).

Die Bilanz des „Masterplan 100% Klimaschutz“ ist beschämend

CO2e-Ausstoß unzureichend gesunken. Dem Evaluationsbericht von 2019 ist zu entnehmen, dass das anvisierte Ziel „Klimaneutralität bis 2050“ bei einer konstanten Fortsetzung des bisherigen Tempos (gerechnet seit 1990) deutlich verfehlt wird (x). Statt der angestrebten 95 % Reduktion im CO2e-Ausstoß ggnü. 1990 ist nur mit einer Reduktion um 61 % zu rechnen. Aus dem Bericht geht ebenfalls hervor, dass die bisherige Reduktion um 29 % im Zeitraum von 1990 bis 2014 stattfand. Zwischen 2014 und 2018 (dem spätesten evaluierten Jahr) gab es keine weitere Reduktion der CO2e-Emissionen. Das ist eine vernichtende Verfehlung eines ohnehin unzureichenden Ziels in Bezug auf die aktuell drängendste Menschheitsfrage. Mit den Worten des Evaluationsberichts: „Sowohl die Masterplan-Ziele als auch die nötigen Beiträge zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels werden massiv verfehlt“ (xi).

Energieverbrauch nicht gesenkt, erneuerbare Energien nicht gesteigert. Der Energieverbrauch im Jahr 2018 wurde im Vergleich zum Referenzjahr 2008 nur minimal gesenkt (xii). Das Ziel eines um 50 % reduzierten Energieverbrauchs im Jahr 2050 ist in diesem Tempo unerreichbar. Im Jahr 2018 verzeichnete Göttingen zudem einen Anteil von 4 % erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch. Im Jahr 2050 soll der gesamte Energieverbrauch der Stadt durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Auch dieses Ziel wird bei aktuellem Kurs krachend verfehlt.

Die Öffentlichkeit wird nicht angemessen informiert. Die Bilanz ist so beschämend, dass die Stadt sie offenbar nur sehr ungern öffentlich ziehen möchte. So finden sich von den im „Masterplan“ angekündigten jährlichen Klimaschutzberichten lediglich zwei Exemplare, von 2014 und 2016, der Evaluationsbericht wird auf Unterseiten der Website vergraben (xiii). Als Wissenschaftsstadt sollte Göttingen den Anspruch haben, eine fundierte und bedachte Klimapolitik zu betreiben. Stattdessen wurde ein unzureichendes Ziel – Klimaneutralität 2050 ist zu spät (xiv) – ohne systematische Grundlage definiert. Dieses Ziel wird ganz offensichtlich nicht mit der nötigen Priorität verfolgt und die Informationen über die Zielverfehlung werden nur höchst unauffällig platziert.

Fortschreibung in Form des „Klimaplan 2030“: Mut- und ambitionslos

Fehlende Konsequenzen bei Zielverfehlung zeugen von Nachlässigkeit. In der Sitzung des Göttinger Umweltausschusses am 23.06.2020 wurde eine Vertreterin der Stadt gefragt, welche Konsequenzen in der Fortschreibung des Klimaplans für den Fall geplant seien, dass zukünftige Klimaziele erneut verfehlt würden. Solche Konsequenzen können z.B. in einer automatischen Verschärfung der vorgesehenen Maßnahmen bestehen, so dass die Zielerreichung sichergestellt wird. Es sei nicht beabsichtigt, konkrete Konsequenzen im Vorhinein festzulegen, lautete die Antwort der Stadt. Man wolle sehen, wie weit man komme, und sich über Konsequenzen dann Gedanken machen, wenn die Zielverfehlung eintrete.

In dieser Aussage wird deutlich, dass Bedeutung der Klimakrise im Göttinger Rathaus noch längst nicht erkannt wurde. Wenn Klimaziele nicht erreicht werden, dann ist das ein Problem allerhöchster Priorität. Für diesen Fall muss im Vorhinein eine sorgfältige Planung stattfinden, so dass die Diskussion über Nachbesserungen nicht erst dann überhaupt einsetzt, wenn die Zielverfehlung bereits eintritt – wie es aktuell bei der Fortschreibung des Klimaplans der Fall ist. So kann wichtige Zeit gewonnen werden.

Mutlose Bürger:innenbeteiligung treibt die Vernachlässigung der Klimakrise auf die Spitze. Zum „Klimaplan 2030“ ist bisher vor allem bekannt, dass Bürger:innen über ein Web-Portal Ideen einreichen können (xv). Auf diese Einreichungen soll es Rückmeldungen geben, und die besten Ideen sollen ausgezeichnet werden, so heißt es. Außerdem sollen drei konkrete Projektideen mit je 1000€ von der Stadt gefördert werden. Auf der zugehörigen Informationswebseite der Stadt findet sich nur ganz am Ende der Seite in einem kurzen Satz der Hinweis, dass die bisherigen Ziele verfehlt werden.

Diese Art von Bürger:innenbeteiligung ist ein mut- und folgenloser PR-Gag, bei dem die Stadt offenbar beschämt vermeiden möchte, Aufmerksamkeit auf die Erfolglosigkeit ihrer Klimapolitik zu lenken. Die Ernsthaftigkeit der Klimakrise wird auf der Informationsseite mit keinem Wort erwähnt. Bürger:innenbeteiligung braucht aber schonungslose Ehrlichkeit als Informations- und Vertrauensgrundlage: Die Stadt muss das Ausmaß der Bedrohung und das Ausmaß des bisherigen Scheiterns offenlegen. Die Bürger:innenbeteiligung muss zudem der Dimension der nötigen Transformation für echten Klimaschutz angemessen sein. Es reicht nicht aus, ein paar wenige Ideen über ein Onlineportal einzusammeln. Die Aussicht auf eine bloße, konsequenzenlose Rückmeldung der Stadt kann nicht mehr als ein schlechter Witz sein. Stattdessen braucht es einen mutigen, groß angelegten Beteiligungsprozess mit echter Kompetenz und Legitimität. Der französische Bürger:innenrat, der kürzlich seine Ergebnisse vorgestellt hat, ist ein positives Beispiel dafür, wie eine solche Beteiligung über geloste Versammlungen organisiert werden kann (xvi).

Während einer Extinction Rebellion Aktion im Juni 2020 vor dem Göttinger Rathaus rechtfertigte Oberbürgermeister Hans-Georg Köhler das zögerliche Handeln Göttingens in der Klimapolitik mit fehlendem Rückhalt in der Bevölkerung. Angesichts von 10.000 Demonstrant:innen bei der Fridays For Future Demonstration vom 20.09.2019 können wir diese Aussage nur als halbherzige Ausrede interpretieren (xvii). Die Bürger:innen fordern nachdrücklich richtigen Klimaschutz. Die Politik muss sich dieser Aufgabe ernsthaft annehmen!

Fehlende Ambition gefährdet Lebensgrundlagen. Die Ankündigungen der Stadt Göttingen zur Fortschreibung ihres Klimaplans erschöpfen sich bislang in der geplanten Bürger:innenbeteiligung.Notwendig wäre aber ein viel weitreichenderer Horizont. Um die Klimakrise zu lösen reicht es nicht aus, ein paar vereinzelte Projektideen auszuzeichnen. Nötig ist nicht weniger als eine grundlegende Transformation unserer Gesellschaft: Hin zu einem Zusammenleben, das systematisch den Erhalt unserer Lebensgrundlagen sicherstellt. Diese Einschätzung teilt der Wissenschaftliche Beirat für globale Umweltveränderungen der Bundesregierung (xviii).

Was jetzt notwendig ist

Göttingen muss den Klimanotfall erklären. Das bedeutet, dass der Göttinger Bevölkerung die Bedrohung durch die Klimakrise aktiv und unmissverständlich deutlich gemacht werden muss. Alle Entscheidungen und Planungen der Stadt müssen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Erreichen der Pariser Klimaziele hin geprüft werden. Nur Vereinbares darf beschlossen werden. Damit würde Göttingen sich 80 deutschen Kommunen, der französischen und britischen Regierung und dem europäischen Parlament anschließen (xix).

Göttingen muss bis 2025 Klimaneutral werden. Die Zeit ist knapp und das Risiko des Scheiterns ist groß. Deshalb muss Göttingen sich ein ambitioniertes Ziel setzen. So ambitioniert, dass es unrealistisch klingen mag – aber wir befinden uns in einem Notfall, und es ist nicht weniger als eine Vollbremsung erforderlich. Für eine 66 %-ige Chance auf Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels müsste Klimaneutralität 2030 erreicht werden (xx). Um das Risiko katastrophaler Folgen so gering wie möglich zu halten, tritt Extinction Rebellion für Klimaneutralität bis 2025 ein: Die Klimakrise ist ein Notfall und erfordert Notfallmaßnahmen (xxi).

Die notwendigen Maßnahmen müssen durch einen Bürger:innenrat beschlossen werden. Eine so umfassende Transformation wie diejenige, die für Klimaneutralität 2025 notwendig ist, erfordert außerordentlichen Rückhalt in der Bevölkerung. Dafür muss Göttingen mutige neue Wege gehen und die Bürger:innen in einem repräsentativen, durch Zufall zusammengesetzten und von Expert:innen beratenen Gremium selbst entscheiden lassen, wie die Transformation vonstattengehen soll. Bürger:innenräte haben das Potential, dieser Aufgabe gerecht zu werden, wie das französische Beispiel zeigt.

Bis der Erhalt unserer Lebensgrundlagen sichergestellt ist, sehen wir uns gezwungen, gegen das aktuelle System zu rebellieren.

Links und Verweise

i DIE ZEIT: „Australien – Es brennt und brennt und brennt“

https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2020-01/australien-feuer-karte-braende-buschfeuerflaechenbraende-

duerre

ii ZDF: „Klimaforscher in Sorge – Hitzewelle in Sibirien“

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/sibirien-klimawandel-wetter-rekord-100.html

iii RND: „Klimaforscher warnen: Folgen der Hitzewelle in Sibirien bekommt die ganze Welt zu spüren“

https://www.rnd.de/wissen/klimawandel-in-sibirien-neuer-temperaturrekord-gemessen-forscherwarnen-

vor-hitzewelle-folgen-IWJ7IOIX4A67RUT7PTM4H6LM24.html

RND: „Diesel-Katastrophe in Sibirien: Warum alles noch viel schlimmer kommen könnte“

https://www.rnd.de/panorama/diesel-katastrophe-in-sibirien-warum-die-umweltkatastrophe-nochviel-

schlimmer-werden-konnte-5LDJLGHTYJDGHN746PBXYQR22M.html

iv SPIEGEL: „Europa wird zur roten Zone“ (Dürre und Wassermangel)

https://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/duerre-und-trockenheit-machen-europa-zur-rotenzone-

a-866e0caa-9787-4c41-8d41-57668707d3b2

v NDR: „Grundwasser wird in vielen Regionen knapp“

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Grundwasser-wird-in-vielen-Regionenknapp,

weltduerretag100.html

vi Potsdam Institut für Klimafolgenforschung: „Kipp-Elemente: Zu riskant, um gegen sie zu wetten“

https://www.pik-potsdam.de/aktuelles/pressemitteilungen/kipp-elemente-zu-riskant-um-gegen-siezu-

wetten

https://www.nature.com/articles/d41586-019-03595-0

vii Potsdam Institut für Klimafolgenforschung: „Auf dem Weg in die "Heißzeit"? Planet könnte kritische

Schwelle überschreiten“

https://www.pik-potsdam.de/aktuelles/pressemitteilungen/auf-dem-weg-in-die-heisszeit-planetkoennte-

kritische-schwelle-ueberschreiten

https://www.pnas.org/content/115/33/8252

viii HEISE: „Klimaforscher: "Wir fahren diesen Planeten gerade an die Wand"“

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Klimaforscher-Wir-fahren-diesen-Planeten-gerade-andie-

Wand-4250427.html

LEOPPOLDINA: „Wege zu einer nachhaltigen Reduktion der CO2-Emissionen“

https://www.leopoldina.org/publikationen/detailansicht/publication/klimaziele-2030-wege-zu-einernachhaltigen-

reduktion-der-co2-emissionen-2019/

ix Mercartor Research Institute on Global Commons and Climate Change: CO2-Budget (Für 1,5-Grad

Szenario oben rechts auswählen)

https://www.mcc-berlin.net/forschung/co2-budget.html

x Stadt Göttingen: Zwischenbericht zur Evaluation des Masterplan 100% Klimaschutz

http://www.klimaschutz.goettingen.de/pics/medien/1_1576670505/Trend.pdf

xi Siehe vorheriger Verweis, S. 42.

xii Siehe vorheriger Verweis.

xiii Stadt Göttingen: Downloads Klimaschutz, u.a. Klimaschutzberichte

https://klimaschutz.goettingen.de/staticsite/staticsite.php?menuid=165&topmenu=166

xiv KLIMAREPORTER: „Klimaneutralität kommt 2050 zwei Jahrzehnte zu spät“

https://www.klimareporter.de/erdsystem/klimaneutralitaet-kommt-2050-zwei-jahrzehnte-zu-spaet

xv Stadt Göttingen: Klimaplan Göttingen 2030

https://klimaschutz.goettingen.de/staticsite/staticsite.php?menuid=252&topmenu=36

xvi Tagesschau: „Mehr Bürgerbeteiligung – Französische Ideen zum Klimaschutz“

https://www.tagesschau.de/ausland/klimakonvent-frankreich-101.html

xvii NDR: "Fridays for Future": Großdemo in Göttingen

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Fridays-for-Future-

Grossdemo-in-Goettingen,fridaysforfuture502.html

xviii Wissenschaftlilcher Beirat der Bundesregierung: „Welt im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine Große

Transformation“

https://www.wbgu.de/de/publikationen/publikation/welt-im-wandel-gesellschaftsvertrag-fuer-einegrosse-

transformation

xix Klimaschutz- und Energieagentur Nds: „Kommunaler Klimanotstand“

https://www.klimaschutz-niedersachsen.de/zielgruppen/kommunen/Klimanotstand.php

xx KLIMAREPORTER: „Klimaneutralität kommt 2050 zwei Jahrzehnte zu spät“

https://www.klimareporter.de/erdsystem/klimaneutralitaet-kommt-2050-zwei-jahrzehnte-zu-spaet

xxi NATURE CLIMATE CHANGE: „World Scientists’ Warning of a Climate Emergency“

https://academic.oup.com/bioscience/article/70/1/8/5610806

1 „CO2e“ steht für CO2-Äquivalente und ist ein standardisiertes Maß für die Berechnung von Treibhausgasemissionen. Die Klimawirkung anderer Treibhausgase wie Methan wird dabei in CO2 umgerechnet. Ein CO2-Budget ist die Menge an CO2e, die noch in die Atmosphäre entlassen werden kann, bevor die Erde bestimmte Schwellen von Erhitzung überschreitet.