Schon am Montag tauchten in Potsdam Plakate der demokratischen Bundestagsparteien auf, die eine Offene Versammlung auf dem Alten Markt bewarben. PNN und MAZ berichteten.
Spätestens in den nächsten Tagen wurde mit dem Auftauchen weiterer Plakate in mehreren deutschen Städten deutlich, dass es am Samstag bundesweit Offene Versammlungen geben würde.
Natürlich standen nicht die Parteien hinter der Aktion, sondern Extinction Rebellion. Auch in Potsdam gab es eine Offene Versammlung.
Offene Versammlung auf dem Alten Markt
In Potsdam beschäftigten wir uns mit dem Thema Mobilität und stellten dazu die Frage: "Wie willst du dich in Zukunft fortbewegen?" Etwa 20 Menschen hatten sich dazu trotz Wind und einigen Regentropfen auf dem Alten Markt eingefunden. Nach einer kurzen Einführung mit Erläuterungen zu Diskussionsregeln und dem Ablauf des Nachmittags fand die eigentliche Diskussion dann in moderierten Kleingruppen statt. Die Ergebnisse wurden durch die Gruppen auf großen Plakaten festgehalten.
Es war die erste Veranstaltung dieser Art, die von XR Potsdam durchgeführt wurde. Unser Hauptziel war es, dieses demokratische Format auszuprobieren und Vertrauen in diese Form der Diskussion auf Augenhöhe zu schaffen. Offene Versammlungen können auch dazu beitragen politische Probleme lokal zu lösen.
BürgerInnenversammlungen
Eine Offene Versammlung ist keine BürgerInnenversammlung. Trotzdem kann sie vielleicht einen kleinen Vorgeschmack darauf geben, wie es sein könnte, wenn BürgerInnen wirklich ernsthaft am politischen Prozess beteiligt werden.
Bei Extinction Rebellion sehen wir moderierte BürgerInnenversammlungen von zufällig ausgewählten BürgerInnen als das beste Mittel, um gemeinsam Lösungen zur sozial gerechten Bewältigung der Klimakrise zu finden. Deswegen heisst unsere dritte Forderung auch: Politik neu leben - Beruft eine bundesweite BürgerInnenversammlung ein!
Warum eine BürgerInnenversammlung?
Wir befinden uns inmitten der Klimakatastrophe. Seit Jahrzehnten warnen WissenschaftlerInnen vor den Folgen des steigenden CO2-Ausstoßes und der Vernichtung der Biodiversität. Es gab internationale Verhandlungen und vor 5 Jahren das Pariser Klimaschutzabkommen. Die Bundes- und Landesregierungen schaffen es jedoch nicht, adäquat auf diese Krise zu reagieren. Die aktuell gesteckten Klimaschutzziele reichen nicht aus, um die Erderwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen und selbst diese Ziele werden voraussichtlich nicht erfüllt. Trotz der massiven Proteste im letzten Jahr (2019), wurde mit dem aktuellen milliardenschweren Konjunkturpaket in der Coronakrise keine eindeutige Kehrtwende in der Klimapolitik vollzogen.
Extinction Rebellion sieht hier ein strukturelles Problem. Parlamentarische Systeme sind in ihrer Handlungsfähigkeit oft eingeschränkt durch Fraktionszwang, Lobbyismus und das Vermeiden scheinbar unpopulärer Entscheidungen aufgrund von wahltaktischen Erwägungen. Diese Machtpolitik ist jedoch in Bezug auf die Klimakrise nicht länger tragbar.
BürgerInnenversammlungen sind das Mittel, dieser Machtpolitik ein Ende zu setzen.
Presse zu unserer Offenen Versammlung
Fotos
