Klimarettungsschirm

Sonntag 21.06.2020 - Klimaprotest kann auch tanzbar sein: Jetzt ist Zeit für einen gerechten Wandel und einen Klimarettungsschirm!

Das Kohleausstiegsgesetz ist zum KohleEINstiegsgesetz mutiert. Denn das Gesetz hat auf den letzten Metern noch entscheidende Veränderungen erfahren, und schreibt jetzt letztlich das fossile Geschäftsmodell von RWE für weitere 18 Jahre fest. Mit privatrechtlichen Vertragsregelungen soll eine spätere Vorverlegung des Kohleausstiegs auf einen früheren Zeitpunkt unmöglich gemacht werden. Das ist unverantwortlich und undemokratisch!

Sollte das Parlament am 3. Juli das Kohlegesetz verabschieden, wird Deutschland die Pariser Klimaziele nicht mehr einhalten können. Eine rechtzeitige Reduktion der CO2-Emissionen ist dann nicht mehr realistisch. Aber noch ist das Gesetz nicht beschlossen und Wissenschaftler und Umweltverbände äußern bereits heftig ihren Unmut über die bisher enthaltenen klimafeindlichen Regelungen.

Der Kohleausstieg muss sein, aber in einer Form, die klimawirksam ist. Die Befürworter des jetzigen Gesetzesentwurfs versuchen die Notwendigkeit von weiteren Anpassungen über den Aufbau von Zeitdruck zu blockieren. Doch ein Gesetz, das für die nächsten 20 Jahre entscheidende Weichen stellt, darf man nicht auf die Schnelle durchdrücken, wenn berechtigte Zweifel im Raum stehen.

Wenn Du das genauso siehst, schreib einem oder mehreren Abgeordneten persönlich eine E-Mail und fordere eine Überarbeitung ein!

Entweder direkt per Mail an Andreas Jung oder nutze die Mail-Tools von German Zero oder Fridays for Future.