#Platzpark statt Parkplatz!

Geschrieben von XR Dresden am 01.05.2020

Fertiger Platzpark am 1. Mai mit Fahrradständer.

Knapp 2 Monate später, kurz vor der geordneten Beräumung durch uns.

Zwischenzeitlich hatten Menschen ihn auf den Gehweg geräumt.

Beim Bau.

Hochbeete statt Parkplätze!

-- Die Idee: Eine Covid-19-konforme Aktion, bei der auf Parkplätzen Hochbeete aufgestellt werden, für eine lebenswertere Stadt.

In der Nacht zum 01.05.2021 haben auch in Dresden Extinction Rebellion-Aktivist:innen ein Hochbeet auf einen öffentlichen Parkplatz gestellt. Für die damit einhergegangenen Forderungen siehe die Pressemitteilung.

Gut einen Monat später schickte uns die Ordnungsbehörde der Stadt Dresden eine Email, in der sie XR als Urheber mutmaßte und die Beräumung ankündigte, sollten der "Fahrradständer mit integriertem Hochbeet" nicht bis zu einem bestimmten Datum entfernt worden sein. Auf unsere Anfrage nach einer Sondernutzung wurde dies abgelehnt, und in der Begründung liefert die Stadt eine Steilvorlage, warum sie es eigentlich zulassen müsste, wenn man nur noch die Prämisse hinzunimmt dass die Stadt Dresden aus Umweltgründen den motorisierten Individualverkehr zu Gunsten des Fahrradverkehrs reduzieren möchte sowie dass Autounfreundlichkeit automatisch dazu führt (vgl. Pressemitteilung zur Beräumung).

Die Aktion hat Deutschlandweit einen guten Anklang gefunden; in manchen Städten wurde sehr rasch beräumt, in anderen führte dies sogar zur offiziellen Umwidmung von Autoparkflächen zu Pflanzflächen.

Pressemitteilung

(PDF)

Pressemitteilung | 30.04.2020

PlatzPark-Aktion von Extinction Rebellion Dresden verwandelt Parkplatz in grünes Beet

  • Extinction Rebellion (XR) fordert gerechte Verteilung des öffentlichen Raums:
    Mehr blühende/essbare Grünflächen und Fahrrad - statt PKW-Parkplätze!
  • Stadtgärtnern mit Hochbeeten sorgt für mehr Lebensqualität, gesunde Ernährung, stärkt sozialen Zusammenhang und erhöht Selbstversorgungsgrad der Stadt. Der lag in Sachsen für die Saison 2017/18 bei Obst lediglich knapp 26%, bei Gemüse sogar nur bei 12%; www.landwirtschaft.sachsen.de/selbstversorgungsgrad-mit-pflanzlichen-erzeugnissen-37321.html
  • Weniger versiegelte urbane Flächen verbessern das städtische Mikroklima

Weil Kfz-Stellplätze nach wie vor das Stadtbild bestimmen, will Extinction Rebellion Dresden ein Hochbeet auf einem Parkplatz im Hechtviertel aufstellen. Mit der PlatzPark-Aktion soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass Parkplätze für Privatautos in Dresden einen Großteil der Verkehrsfläche ausmachen. Diese sollten im Sinne der Anwohner und des Stadtklimas verstärkt durch Alternativen wie z.B. Hochbeete oder Fahrradstellplätze genutzt werden.

Ein Hochbeet verbraucht ca. 1 m2, ein PKW-Parkplatz dagegen 7,6 m2 Fläche. Auf einem Parkplatz wäre also ein blühender, essbarer Grünstreifen von sieben Hochbeeten möglich. Hier können Bürger*innen zu Stadtgärtnern werden und mit Gemüse, Obst, Salat und Kräutern in Ansätzen für eine gesunde, nachhaltige und lieferkettenunabhängige Ernährung sorgen. Dass die Versorgung mit lokal produzierten Lebensmitteln eine größere Rolle spielen sollte, wird gerade vor dem aktuellen Hintergrund des durch Grenzkontrollen erschwerten Personen- und Güterverkehrs deutlich: In Spanien oder Italien angebautes Obst und Gemüse ist an zahlreiche Lieferketten gebunden oder von Saisonarbeiter*innen aus dem Ausland abhängig.

Hochbeete, insbesondere mit Sitzflächen oder Fahrradstellplätzen, laden zum Treffen ein und stärken durch die Verantwortung für die Pflege der Pflanzen den Gemeinschaftssinn.
Außerdem könnten versiegelte Asphaltflächen begrünt und so den Folgen des Klimawandels wie Überhitzung und Tropennächten entgegengewirkt werden.
Darüber hinaus möchte XR Dresden mit solchen gemeinschaftlichen Selbstermächtigungsaktionen

auch das Bewusstsein stärken, dass eine progressive Transformation nicht nur die Klimakatastrophe eindämmen kann, sondern auch schon hier und jetzt mehr konkrete Lebensqualität und Gemeinwohl für alle bedeuten kann.

Für Johannes, 29, von Extinction Rebellion ist die Rückgewinnung von Parkraumflächen für die öffentliche Nutzung und Begrünung auch eine ganz praktische Maßnahme gegen die Folgen der Klimakrise: So kann die Überhitzung der Stadt im Sommer verringert werden und gleichzeitig der Selbstversorgungsgrad mit pflanzlichen Lebensmitteln erhöht werden. Dieser lag in Sachsen in der Saison 2017/18 für Obst bei lediglich knapp 26%, für Gemüse sogar nur bei ca. 12%. Die Pflanzkübel, die dieses Wochenende ebenfalls im Hechtviertel aufgestellt werden sollen, sind ein erster Schritt in die richtige Richtung. Konsequent und nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein wäre es allerdings erst, wenn die Aktion Nachahmer findet und in Zukunft noch mehr Parkplätze umgenutzt werden.

Ähnliche Aktionen von anderen XR Ortsgruppen hat es in den letzten Wochen u.a. in Berlin, Stuttgart, Heidelberg, Frankfurt, Karlsruhe, Pforzheim, Heidelberg und Jena gegeben.

Twitter: #platzpark

Frankfurt: https://www.fr.de/frankfurt/frankfurt-am-main-ort28687/parkplaetze-frankfurt-extinction-rebellionen-macht-ihnen-blumenbeete-zr-13649629.html

Stuttgart: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.der-rennwagen-fuer-die-stadt-die-geh-klasse.8194b9e0-b511-4342-a6e3-4d63835c969f.html

Gerne stehen wir Ihnen für Interviews und Rückfragen zur Verfügung.

Datum: 01.05.2020
Ort: Hechtviertel, Dresden

Extinction Rebellion
Ansprechpartner Johannes xxxxxxx
Telefon xxxxxxxx

dresden.presse@extinctionrebellion.de

Pressemitteilung zur Beräumung

Anknüpfung an unsere Pressemitteilung vom 01.05.2020

Vergangenen Samstag hat Extinction Rebellion (XR) Dresden das Hochbeet mit integriertem Fahrradständer auf der Rudolf-Leonhardt-Straße selbstständig entfernt. Der sogenannte ,,Platzpark" war in der Nacht zum 01.05.20 von der Umweltbewegung aufgestellt worden und sollte die Forderung nach einer gerechteren Verteilung des öffentlichen Raums zugunsten von Fahrradstellplätzen und Grünflächen anstelle privater PKW sichtbar machen.

Nach einem Monat forderte nun die Stadt Dresden ihrerseits die Beräumung. Zur Begründung heißt es unter anderem: „Die Parkbucht steht parkenden Fahrzeugen zur Verfügung. Die "Änderung der Nutzungsform", [...], bedarf einer Genehmigung, da die Nutzung durch den Fahrradständer nicht widmungsgemäß ist, sondern entgegen der Widmung, also über den Gemeingebrauch hinaus, erfolgt.“ Dass Fahrräder ebenfalls parkende Fahrzeuge sind und ein gemeinschaftlich bewirtschaftetes Beet viel eher für Gemeingebrauch sorgt als privat genutzte PKW, scheint hier nicht von Bedeutung.

Außerdem könne die benötigte Sondernutzungserlaubnis nicht ausgestellt werden, da eine „Genehmigung derartiger Sondernutzungen [...] zudem eine Vielzahl ähnlicher Anliegen zur Folge [hätte], die im Zuge des die Verwaltung bindenden Gleichbehandlungsgrundsatzes ebenfalls genehmigt werden müssten“.

Genau darin liegt aber der Grundgedanke der Idee: Anwohner*innen zu animieren, den Straßenraum vor der eigenen Haustür lebenswerter zu gestalten und ihn effektiver nutzen zu können. Zur Erreichung ihrer Klimaziele wäre dies für die Stadt ein einfaches, kostengünstiges Mittel, um die Emissionen im Verkehrssektor zu drücken: Es ist erwiesen, dass ein Erschweren des PKW-Verkehrs und der PKW-Nutzung in Stadtgebieten (z.B. durch Verringerung der Parkmöglichkeiten) dazu führt, dass mehr Menschen von PKW auf Bahn, Bus und Fahrrad umsteigen. Eine Verringerung des PKW-Verkehres in der Stadt führt gleichzeitig automatisch zu einer höheren Lebensqualität und mehr Fußgänger- und Fahrradfreundichkeit des Stadtraumes (vgl. https://www.geo.de/natur/nachhaltigkeit/22103-rtkl-norwegen-drastische-massnahmen-positive-bilanz-wie-oslo-die-autos). Eine Sondernutzungsgenehmigung öffentlicher Parkplätze könnte an eine Verpflichtung zu Unterhalt und Pflege gekoppelt sein – auch um die befürchtete „Beeinträchtigung des Stadtbildes“ zu vermeiden.

Weiter wird argumentiert, dass „sich in der Nähe fest installierte Fahrradständer [befinden], die genutzt werden können“. Die Rudolf-Leonhardt-Straße ist allerdings eine der wenigen Straßen mit vergleichbar hoher Fahrradstellplatzdichte. Andere Straßenzüge wie beispielsweise die Förstereistraße in der Neustadt, in der ein Drittel der Menschen das Fahrrad nutzt (vgl. https://www.dresden.de/media/pdf/stadtplanung/verkehr/SrV_2018_Ergebnisse.pdf), besitzen keine einzige Abstellmöglichkeit.

Durch die Pflicht zur Räumung des Hochbeets hat die Stadt Dresden sich selbst und ihren Bürger*innen eine Chance genommen, im Kleinen zu beginnen das Zusammenleben in Dresden zu verschönern und aktiv daran teilzuhaben. Die Aktivist*innen von Extinction Rebellion bedauern das sehr und werden auch weiterhin versuchen Klimaschutz und Umweltgestaltung mitzubestimmen.

Presseecho