Erfolgreiche Aktion zum Kohleausstieg in München

Geschrieben von XR München am 07.08.2019

Wende im Kohlekraftwerk-Streit?

Dass die Delegierten des Münchner Stadtrats zu ihrer Vollversammlung über "Leichen" steigen müssen, ist kein gewöhnlicher Anblick. Doch es stand am 24. Juli unter Punkt 47 das "Kohleausstiegskonzept" der Münchner Stadtwerke auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung in München. Um zu demonstrieren, was es für Folgen hat, wenn Kohlekraftwerke ungebremst CO2 erzeugen wie bisher, ließen sich unmittelbar vor Beginn der Stadtratssitzung rund 25 Aktivisten von XR Munich im Durchgang zum Sitzungssaal beim Die-In zu Boden sinken. Sofort schritten Ordner ein und wollten verhindern, dass die Vertreter*innen der Parteien mit diesem Anblick konfrontiert werden.

Wir protestierten dagegen, dass dieses sogenannte Ausstiegskonzept in Wahrheit den Weiterbetrieb des Steinkohlekraftwerks München Nord 2 bis 2028 vorsieht. Ein Schlag ins Gesicht aller Münchner Bürgerinnen und Bürger, die sich beim Bürgerentscheid 2017 "Raus aus der Steinkohle" klar und eindeutig für die Abschaltung des Kraftwerks bis spätestens 2022 entschieden haben.

Der Protest hat tatsächlich Wirkung gezeigt. Der Vorlage der Stadtwerke, eine Abschaltung sei bis 2028 nicht möglich, weil nicht erlaubt, wurde zwar nicht gekippt. Doch es wurde beschlossen, dass unabhängige Sachverständige bis Oktober begutachten sollen, ob und wie eine Abschaltung des Kraftwerks im Sinne des Bürgerentscheids doch noch zu verwirklichen ist. Auf dieses Gutachten sind wir sehr gespannt und verfolgen die weiteren Entwicklungen!

Progress in the Munich Coal Power Plant Conflict?

To walk over "dead" bodies is not a usual sight for delegates of Munich's city council on their way to their plenum. But on the 24th of July they had under section 47 a "Concept for Ending Use of Coal" by Munichs "Stadtwerke" (public services) on the agenda. To demonstrate the consequences when coal power plants continue producing CO2 some 25 activists of Extinction Rebellion Munich pretended to die right in front of the entrance to the town hall Chamber, forcing politicians and visitors to step around and over their bodies. Security immediately stepped in and demanded an immediate "resurrection".

Our protest wanted to highlight the fact that Munich's public services proposed to keep their coal power plant operating until 2028 in a breach of the decision by the 2017 Munich referendum. Back then, it was decided to stop its operations no later than 2022.

Our protest showed success. The proposed extension was not exactly cancelled, but a revision by independent experts was decided that will now re-examine the facts delivered by Munich's public services until October and see how the will of the public to end coal use by 2022 can be achieved. We are eagerly awaiting the results and we will follow the further developments!

Presseberichterstattung

Die Presseberichterstattung über unsere Aktion war wirklich hervorragend! BR, SZ und sogar die Bild haben über uns geschrieben. Aber seht selbst: